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CHRISTINE DENZ: ICH NEHME STELLUNG!
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MEINE POSTIONEN ZU AKTUELLEN ANFRAGEN
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abgeordnetenwatch.de: meine Antworten zu Themen wie Außenpolitik, Bürgerrechte, Volksabstimmungen, Energiepolitik, Soziales und Familie hier klicken
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Thema Grundeinkommen: meine Stellungnahme auf eine Anfrage der Initiative “Grundeinkommen ist wählbar”:
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Ich bin für ein Grundeinkommen, weil viele Menschen als Folge unserer Wirtschaftsweise und als Folge unseres Sozialsystems arbeitslos sind. Dies wird sich nach meiner Einschätzung noch verschärfen, wenn wir eine schwarz-gelbe Bundesregierung bekommen. Oftmals wird heute die Menschenwürde verletzt. Wir von Bündnis 90/Die Grünen möchten die sozialen Bedingungen u. a. durch die Grundsicherung grundlegend verbessern.
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Zum KandidatInnen-Check der Initiative “Grundeinkommen ist wählbar” hier klicken
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Thema Mindestlohn: der Kandidatinnencheck von ver.di
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Meine Stellungnahme:
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Es ist ein Skandal, dass Menschen trotz Arbeit arm sind! Viele Menschen müssen trotz Erwerbstätigkeit ihren Lohn mit ALG II aufstocken, um über die Runden zu kommen. In Deutschland arbeiten inzwischen mehr als 6,5 Millionen Menschen im Niedriglohnsektor. Fast zwei Millionen von ihnen verdienten 2006 weniger als fünf Euro brutto in der Stunde. Eine Friseurin in Sachsen bekommt derzeit 3 Euro pro Stunde!
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Bisher gibt es keine allgemeine Lohnuntergrenze. Bündnis 90/Die Grünen wollen eine generelle Lohnuntergrenze festlegen, die mindesten 7,50 Euro beträgt. Sie soll von der einzurichtenden Mindestlohn-Kommission festgelegt und jährlich angepasst werden. Auch wollen wir branchen- und regionalspezifische Mindestlöhne einführen, die mehr als 7,50 Euro betragen.
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Die Bundestagswahl entscheidet auch darüber, ob es auch in Zukunft mit Schwarz-Gelb Lohndumping auf Kosten der Beschäftigten und der Staatskasse gibt – oder ob es eine verbindliche Untergrenze für alle Löhne gibt, die von niemandem unterschritten werden darf. KandidatInnencheck von ver.di hier klicken
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Thema Sockelrente: Meine Antwort auf eine Anfrage der Katholische Arbeitnehmer-Bewegung Deutschlands e.V. (KAB), zum Thema Sockelrente:
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“Wir Grüne gehen von ähnlichen Voraussetzungen aus wie Sie, was Arbeitslosigkeit, löchrige Erwerbsbiographien usw. betrifft, und sind der festen Überzeugung, dass es mitmenschlich und volkswirtschaftlich nicht verantwortbar ist, die Dinge so laufen zu lassen. Unser Konzept eines Grundeinkommens für alle soll Menschen aller Altersstufen umfassen – und damit auch die Sockelrente.” Mehr zum Grünen Konzept von Sockelrente finden Sie hier als PDF-Datei
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Mehr zum Rentenmodell der katholischen Verbände finden Sie hier
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Thema Milchwirtschaft
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Die in den letzten Jahren praktizierte Milchmarktpolitik hat viele Milcherzeuger in grosse Bedrängnis oder gar in den wirtschaftlichen Ruin getrieben. Ich antworte hier auf Fragen, die der Bundesverband Deutscher Milchviehhalter e.V. an alle BundestagskandidatInnen gerichtet hat. Antwortbogen als PDF hier klicken
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Thema ökologische und soziale Unternehmensverantwortung
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Antworten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf die Fragen von CorA, Corporate Accoutability, Netzwerk für Unternehmensverantwortung hier als PDF-Datei
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Wahlprüfsteine der Aktion Stimmen 09 für Flüchtlingsschutz und Kinderrechte
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Die umfangreichen Fragenkomplexe finden Sie hier
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Die Antworten von Bündnis 90/Die Grünen finden Sie hier
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Thema Kinderrechte
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UNICEF Deutschland fragt:
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"Werden Sie sich in der kommenden Legislaturperiode dafür einsetzen, dass Kinderrechte in das deutsche Grundgesetz aufgenommen werden?"
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Meine Antwort darauf:
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Ja, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern die Aufnahme der Kinderrechte in den Grundrechtekatalog des Grundgesetzes. Kinder und Jugendliche haben eigenständige Rechte. Damit daran kein Zweifel besteht, wollen wir Kinderrechte in unserer Verfassung verankern – als starken Auftrag an die Politik, Prioritäten zugunsten von Kindern zu setzen.
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Unsere Bundestagsfraktion hat daher als einzige Fraktion einen Antrag auf Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz eingebracht, der jedoch im Verfahren durch andere Fraktionen blockiert und daher nicht parlamentarisch beraten wurde.
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Wir werden uns in der kommenden Legislaturperiode dafür einsetzen, dass das Projekt als eines der ersten auf der Tagesordnung erscheint.
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Thema Volksentscheide: Meine Antwort auf die Anfrage der bundesweiten Initiative “Mehr Demokratie e. V.” finden Sie hier
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Thema Antisemitismus in der Bundesrepublik: ich schliesse mich den Antworten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf die Fragen der Jüdischen Gemeinde zu Berlin und des “Jüdischen Forums für Demokratie und gegen Antisemitismus” anlässlich der Bundestagswahl an. Die Fragen und Antworten finden Sie hier als PDF-Datei
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Thema Tibet: meine Position zur Situation in Tibet und zur Menschenrechtslage in der Volksrepublik China insgesamt hier als PDF-Datei
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Thema Jagd: Die Antworten von Bündnis 90/Die Grünen auf aktuelle Fragen des Landesjagdverbandes Baden-Württemberg finden Sie hier. Ich teile die Auffassung meiner Partei in diesen Sachfragen. Fragen und Antworten hier klicken
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Antworten auf den Fragenkatalog der Publikation „pro – Magazin für die Region Heilbronn-Franken“, veröffentlicht im September 2009 als PDF-Datei hier klicken
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Der BUND-KandidatInnen-Check: Meine Antworten zu Themen wie Kohlekraftwerke, Stuttgart 21 oder gentechnikfreie Landwirtschaft finden Sie hier
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Laufzeiten von Atomkraftwerken: Mehr als fünfzig Prozent der knapp 1.500 der DirektkandidatInnen haben sich im BUND-KandidatInnencheck gegen längere Laufzeiten von Atomkraftwerken ausgesprochen. 373 von ihnen, darunter auch ich, haben das BUND-Manifest „Atomkraft abwählen“ unterzeichnet: Kandidatinnen und Kandidaten aller im Bundestagstag vertreten Parteien – außer der FDP.
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ARTIKEL ONE: Wir dürfen die Ärmsten der Armen nicht vergessen! Deutschland gehört zu den reichsten Ländern der Erde - daraus erwächst eine besondere Verpflichtung! Ich unterstütze daher die internationale Kampagne Artikel One. Informationen finden Sie hier
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INKOTA-Kandidatencheck: hier finden Sie meine Positionen zu einer Reihe von Fragen unter anderem in Zusammenhang mit Welternährung, Landwirtschaft, Gentechnik. Hier können Sie auf einen Blick meine Positionen mit denen der anderen KandidatInnen in unserem Wahlkreis vergleichen! Eine große Hilfe für die Entscheidungsfindung der Wählerinnen und Wähler, wie ich finde. Hier klicken
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Wen wählen? Wenn Sie weitere Orientierungshilfe suchen, schauen Sie auf wen-wählen.de
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Zur Arbeit der Grünen Kreisverbände im Wahlkreis Odenwald-Tauber können Sie sich hier informieren:
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www.gruene-main-tauber.de
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www.gruene-nok.de
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